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Nächste Station meiner Sommertour: CLAUSEN

Es war ein toller Austausch gestern in Clausen. Zunächst ging es in die katholische Kita Hawestrolche. Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiges Thema, hier wird der Grundstock für die Bildung unserer Kleinsten gelegt. Gemeinsam mit Kita-Leiterin Sabine Sebald, Ortbürgermeister Jens Dresen, Ortsbeigeordnete Viktoria Meyer und Ortsbeigeordneter Johannes Seibel haben wir die täglichen Herausforderungen im Kita-Betrieb besprochen. Eine Nachbesserung des Kita-Zukunftsgesetzes, insbesondere was die Betreuungsschlüssel der unter 3-jährigen betrifft, ist dringend notwendig.
Danach ging es ins Rathaus. Nach einem Rundgang durch das Gebäude hat mir Jens Dresen, die Umbaupläne für das historische Gebäude vorgestellt. Die Gemeinde Clausen hat viel vor, um den Ort zukunftsfähig aufzustellen. Insbesondere sollen hier auch die Förderungen aus der Dorferneuerung genutzt werden. Unter anderem soll auch der Dorfplatz in mehreren Abschnitten neu gestaltet werden.
Auch der Ausbau der Dorfstraßen war Thema, insbesondere was die Finanzierung betrifft. Die neue Landesregierung hat vereinbart, dass die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden. Momentan wird das hierfür notwendige Gesetzgebungsverfahren vorbereitet. Auf jeden Fall wird es eine Übergangsfrist geben, um bereits geplante Projekte nach dem derzeitigem System umzusetzen.
Besonders wichtig ist es, die Kommunen finanziell gut auszustatten, damit sie ihre Aufgaben bewältigen können. Dazu wird der kommunale Finanzausgleich bis 2028 neu geordnet und bereits für 2027 ist eine spürbare Aufstockung des KFA vorgesehen.

Danke an die Kita-Leitung und die Ortsspitze für den guten Austausch.

#Clausen #dorferneuerung #kita #südwestpfalz #cdufraktionrlp

Zum Start meiner diesjährigen Sommertour gab es heute einen sehr guten Austausch mit der ehrenamtlichen Hilfsorganisation WEISSER RING. Die Leiterin der Außenstelle Pirmasens-Südwestpfalz, Frau Jennyfer Wetter informierte mich und Oberbürgermeister Markus Zwick über die wichtige Arbeit der Organisation.
Wenn es zu einer Straftat kommt, wird oft über die Täter berichtet, über notwendige Strafen diskutiert. Genauso wichtig ist es aber, die Opfer und ihre Angehörigen im Blick zu haben und Hilfe zu leisten. Genau da setzt das Team des WEISSEN RINGES an. Opfer und ihre Angehörigen können sich an die Hilfsorganisation wenden und bekommen verschiedenste Hilfestellungen. Dazu sorgt bei uns vor Ort in Pirmasens und der Südwestpfalz ein Team von aktuell 8 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Im Schnitt werden pro Jahr rund 50 Fälle betreut, eine unheimlich wertvolle Arbeit.
Aber der Arbeit des WEISSEN RINGES setzt auch schon früher an, bei der Prävention. Bei verschiedensten Veranstaltungsformaten klärt das Team über mögliche Gefahren auf. Jede Tat, die dadurch vermieden werden kann, ist ein Erfolg.

Auch Sie können helfen! Der WEISSE RING sucht zur Verstärkung seines Teams ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Und wie alle Hilfsorganisationen ist der WEISSE RING auf Spenden angewiesen. Nähere Infos unter
https://suedwestpfalz-pirmasens-rheinland-pfalz.weisser-ring.de

Es war ein sehr guter und interessanter Austausch. Gerne werde ich die Arbeit des WEISSEN RINGES bei meiner parlamentarischen Arbeit in Mainz unterstützen.
Mein Dank gilt Frau Wetter und dem ganzen Team für die wertvolle Arbeit!

#weisserring #pirmasens #südwestpfalz #cdufraktionrlp

Auch in diesem Sommer nutze ich wieder die parlamentsfreie Zeit und bin mit meiner Sommertour vor-Ort unterwegs.

Dabei stehen wichtige Themen, wie Infrastruktur, Klimawandel, Forstwirtschaft, Energieversorgung, Gastronomie, Wirtschaft, Dorfentwicklung, frühkindliche Bildung, Soziale Verantwortung auf dem Programm.

Im Einzelnen sind folgende Stationen geplant:
23.07.: Austausch mit dem Weißen Ring in Pirmasens
23.07.: vor Ort in Clausen, aktuelle Projekte, Kita, Dorfladen
28.07.: Austausch mit der Wasgau-Sozialstation in Dahn
30.07.: Austausch mit dem Forstamt Hinterweidenthal
03.08.: Umspannwerk Vinningen, Austausch mit den Pfalzwerken zur Energieversorgung
05.08.: Cafe Faas, Lemberg, Situation im Bäckerhandwerk
05.08.: McDonald Hauenstein, Austausch und Betriebsbesichtigung
06.08.: Besuch von Staatssekretär Wolf, Verkehrsministerium: Ausbau B 10, Landesstraße über den Braunsberg, Situation Kreisstraßen
06.08.: Austausch mit der Daniel Theysohn Stiftung
10.08.: Austausch mit dem Privatwaldbesitzerverband
28.08.: Betriebsbesichtigung und Austausch Fa. Framas, Pirmasens

Ich freue mich auf viele interessante Gespräche und Begegnungen. Es ist wichtig, mit den verschiedenen Akteuren vor Ort im Kontakt zu sein, um die Erkenntnisse mit in die parlamentarischen Beratungen einzubringen.

Wichtiger Meilenstein für den 4-streifigen Ausbau der B 10 zwischen Hauenstein und Hinterweidenthal - Bundesverkehrsminister hat Vorzugsvariante festgelegt

Hier meine Pressemitteilung von heute:
"Mit der Entscheidung über die Vorzugsvariante des 4-streifigen Ausbaus der B 10 zwischen Hauenstein und Hinterweidenthal ist ein wichtiger Meilenstein für den weiteren B 10-Ausbau erreicht. Nun kann das Land die weiteren Planungsschritte angehen", freut sich der Hauensteiner CDU-Landtagsabgeordnete Christof Reichert über die gute Nachricht aus Berlin und Mainz. Der Bund hat nach Vorlage der Unterlagen aus Mainz sein Versprechen gehalten und schnell geliefert. Diesbezüglich gilt mein Dank Herrn Bundesminister Patrick Schnieder, der das Projekt seitens der Bundesregierung positiv begleitet.

"Der Ausbau der B 10 ist und bleibt das wichtigste Infrastrukturprojekt für die ganze Region. Im Herbst beginnen der Arbeiten an der Felsnase und ich bin zuversichtlich, dass das Land unter Verkehrsminister Achim Schwickert die notwendigen weiteren Planungen umgehend in die Wege leiten wird", so Reichert weiter.

Gemeinsam mit meinem Kollegen im Bundestag, MdB Florian Bilic, werde ich weiterhin das Projekt eng begleiten.

PS: Als Vorzugsvariante wurde die Variante 1, ein bestandsnaher Ausbau auf der Bestandsstraße.
Hier der Link zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums:
https://mdi.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/bund-bestaetigt-vorzugsvariante-fuer-den-ausbau-der-b-10-zwischen-hinterweidenthal-und-hauenstein

#b10 #südwestpfalz #pirmasens #straßenbau #hauenstein #hinterweidenthal #cdurlp #cdufraktionrlp

☀️Letzter Schultag in RLP: Die Sommerferien sind da! Sechs Wochen Zeit für Erholung, gemeinsame Momente mit der Familie und viele schöne Erlebnisse: Ob an Rhein und Mosel, im Pfälzerwald, Hunsrück, Westerwald oder in der Eifel ? RLP hat in den Ferien viel zu bieten.

Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften erholsame, sonnige und schöne Sommerferien.

#sommerferien #sommer #cdufraktionrlp

Der Dialog mit Verbänden und Institutionen ist ein wichtiger Baustein der politischen Arbeit in der Fraktion.
Heute traf sich der Arbeitskreis Haushalt, Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung der CDU Landtagsfraktion mit der Steuergewerkschaft Rheinland-Pfalz.
Attraktive Arbeitsbedingungen standen genauso wie die Digitalisierung im Mittelpunkt des Austausches.
Herzlichen Dank für das konstruktive Gespräch.