Am 29. Januar war die letzte planmäßige Plenarsitzung des Landtages in der Wahlperiode 2021 – 2026
Zeit, um eine persönliche Bilanz zu ziehen.
Die aktuelle Legislaturperiode war sehr arbeitsintensiv. Es galt
- 102 Plenarsitzungen
- 82 Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses
- 15 Sitzungen der Rechnungsprüfungskommission
- 210 Fraktionssitzungen
vor- und nachzubearbeiten.
Mit 90 Parlamentarischen Anfragen habe ich Informationen von der Landesregierung eingefordert und bei wichtigen Themen, wie z. B. dem Ausbau der B 10 immer wieder die Finger in die Wunden gelegt.
Die Interessen und Standpunkte unserer Fraktion habe ich in 76 Reden im Plenum vertreten und dabei immer wieder auch gute Ideen und Vorschläge präsentiert.
Als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher habe ich insgesamt 410 Änderungsanträge zum Haushalt begleitet. In Rheinland-Pfalz mangelt es nicht an Geld, viele Probleme sind der falschen Prioritätensetzung der Ampelregierung geschuldet.
Der von mir geführte Arbeitskreis Heimat und Finanzen unserer Fraktion hat vielfältige Anträge und Gesetzesentwürfe erarbeitet und in das Parlament eingebracht. Die Themen Kommunale Finanzen, Grundsteuerreform, Bauen und Wohnen, Beamten- und Dienstrecht, Kommunalrecht und Kommunalwahlrecht standen dabei im Mittelpunkt.
Viele Ideen, die sich jetzt auch im Wahlprogramm der CDU Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 22. März wiederfinden.
Meine Arbeit möchte ich auch im nächsten Parlament weiterführen. Nach 35 Jahren SPD-geführter Landesregierung ist es endlich Zeit für einen Wechsel. Die CDU hat in der aktuellen Legislatur bewiesen, dass wir die besseren Rezepte für ein erfolgreiches Land haben.
Deshalb: Unterstützen Sie mich und die CDU bitte am 22. März mit Ihrer Stimme bei der Landtagswahl. Beide Stimmen für die CDU für ein starkes Rheinland-Pfalz!